I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher im Sinne des §13 BGB
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der HÄBERLIN GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die HÄBERLIN GmbH nicht an, es sei denn, die HÄBERLIN GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragspartner
Die HÄBERLIN GmbH schließt Verträge ab mit Kunden, die entweder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche, volljährige Personen sind und die ihren Wohnsitz/ Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben (nachfolgend „Kunden“ genannt). Sollte das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von der HÄBERLIN GmbH angenommen worden sein, ist die HÄBERLIN GmbH binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsgegenstand
Die HÄBERLIN GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Kunden zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die HÄBERLIN GmbH zum Rücktritt berechtigt.
Falls ein Lieferant der HÄBERLIN GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung die HÄBERLIN GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist die HÄBERLIN GmbH ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der eventuell bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die HÄBERLIN GmbH zustande. Der Kunde verzichtete auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von der HÄBERLIN GmbH durch eine Bestätigung informiert oder spätestens durch die Lieferung der bestellten Waren.
4. Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung
Durch die Annahme einer Kundenbestellung durch die HÄBERLIN GmbH kommt der Vertrag zustande. Die Annahme durch die HÄBERLIN GmbH erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch die HÄBERLIN GmbH. Bestellt der Kunde via Internet. so erhält der Kunde auf elektronischem Wege umgehend eine Bestätigung des Zugangs der Bestellung durch die HÄBERLIN GmbH. Diese Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Vertragsannahme dar.
Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens der HÄBERLIN GmbH zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware bei ihm die Ware ohne Angaben von Gründen zurücksenden bzw. die Vertragerklärung in Textform (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail) ohne Begründung widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerspruchsfrist genügt die rechtzeitig Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
HÄBERLIN GmbH,
Zeppelinstr. 10
72189 Vöhringen
Fax 07454 962250
E-Mail: Onlinesales@haeberlin-maschinen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insofern ggfs. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwas im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr der HÄBERLIN GmbH zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichts oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist (ab Eingang der Ware beim Kunden) ein Rücknahmeverlangen in Textform an die HÄBERLIN GmbH sendet.
Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung gilt: sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der bestellten Sache bis zu € 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Gleiches gilt wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls erstattet die HÄBERLIN GmbH die Kosten der Rücksendung.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innert 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware; für die HÄBERLIN GmbH mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen mit Lieferung von
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder
- Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht gebrauch so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware nicht Euro 40,00 übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung nicht erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung der Ware für den Kunden kostenfrei.
6. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte die HÄBERLIN GmbH nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei der HÄBERLIN GmbH verfügbar ist, oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die HÄBERLIN GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die HÄBERLIN GmbH umgehend nach einem Vertragsrücktritt durch die HÄBERLIN GmbH oder den Kunden erstatten. Im Falle der Lieferung einer gleichwertigen Ware durch die HÄBERLIN GmbH ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
7. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Bitte beachten Sie, dass die HÄBERLIN GmbH Waren nur in haushaltsüblichen Mengen ausliefert.
Bei Online-Bestellungen wird der Preis für Versand- und Verpackungskosten vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen. Bei schweren oder sperrigen Artikeln, die im einzelnen entsprechend ausgewiesen sind, berechnet die HÄBERLIN GmbH zuzüglich einen Sperrgutzuschlag.
Bestellt der Kunden z.B. nach dem 24-Stunden Service und trifft die Ware auch nicht innerhalb einer im Einzelfall möglichen vertretbaren Kulanzzeit ein, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware an die HÄBERLIN GmbH zurückzusenden. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, die HÄBERLIN GmbH trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Vorbehaltlich der Selbstbelieferung trägt die HÄBERLIN GmbH Sorge für eine schnelle Lieferung. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Transportkosten nachgeliefert.
Wir bitten bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden.
8. Preise
Die Preisangaben in der Website sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung erfolgen, ist die HÄBERLIN GmbH zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt.
Auf der Rechnung werden neben dem Netto-Preis der Ware auch die Preise für Verpackung, Versand, Spesen für den Zahlungsverkehr und die jeweils gültige Mehrwertsteuer ausgewiesen.
9. Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse, Nachnahme oder auf ausdrückliche Vereinbarung mit der HÄBERLIN GmbH auf Rechnung zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die HÄBERLIN GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der HÄBERLIN GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die HÄBERLIN GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der HÄBERLIN GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10. Eigentumsvorbehalt
Die HÄBERLIN GmbH behält sich das Eigentum an aller Ware, die an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der Ware vor. Soweit die HÄBERLIN GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die HÄBERLIN GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die HÄBERLIN GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der HÄBERLIN GmbH erhält.
11. Gewährleistung
Die HÄBERLIN GmbH gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von der HÄBERLIN GmbH bzw. des Herstellers erwarten kann.
Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, bitten wir den Kunden, solche Fehler gegenüber der HÄBERLIN GmbH zu reklamieren. Auf die gesetzlichen Ansprüche hat die Versäumung dieser Rüge allerdings keine Konsequenzen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434ff, 475 Abs. 1 BGB.
Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
Im Falle des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen. Die HÄBERLIN GmbH kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die HÄBERLIN GmbH die Mängel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit und Körper entstanden sind.
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der HÄBERLIN GmbH frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
12. Haftung
Die HÄBERLIN GmbH, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Hauptvertragspflichten oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet die HÄBERLIN GmbH im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Hauptvertragspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter der HÄBERLIN GmbH begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.
Der Umfang einer Haftung der HÄBERLIN GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die vorstehenden Regelungen zur Gewährleistung und Haftung geben den vollständigen Haftungsumfang der HÄBERLIN GmbH, ihrer Geschäftsführung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
13. Erfüllungsort/ Gerichtsstand
Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz der HÄBERLIN GmbH. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei der HÄBERLIN GmbH oder der Versandort des ersten Versenders, der für die HÄBERLIN GmbH tätig wird.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Oberndorf a.N. oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand.
14. Verschiedenes
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
Die von der HÄBERLIN GmbH betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt speziell Texte, Bilder, Fotografien, Grafiken, Illustrationen sowie alle Marken und Schriftzeichen/ Logos sind allesamt durch gewerbliche Schutzrechte, insbes. Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Eine Nutzung außerhalb des Auswählens und des Kaufs von Waren bedarf der vorherigen Zustimmung in schriftlicher Form durch die HÄBERLIN GmbH. Wenn die Rechte nicht bei der HÄBERLIN GmbH liegen bedarf es der schriftlichen Zustimmung des Rechteinhabers.
15. Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung speichert die HÄBERLIN GmbH die personenbezogenen Daten in der EDV zum Zwecke einer schnellen und fehlerfreien Auftragsbearbeitung. Im Übrigen pflegt die HÄBERLIN GmbH zum Zweck der Kreditprüfung und bei berechtigtem Interesse einen Datenaustausch mit Auskunfteien. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes.
Die HÄBERLIN GmbH nutzt die Adressdaten ggfs. auch zu Werbezwecken. Selbstverständlich kann der Kunde der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die HÄBERLIN GmbH fordert den Kunden hiermit auf, eine entsprechende Mitteilung an die HÄBERLIN GmbH zu schreiben.
